Impressum

Verantwortlich für die Internetseite:

Harald Meier
Am Baderwinkel 5
82205 Gilching

info(et)net-handy.de

Disclaimer


Verantwortlich für die bereitgestellten Produkte:

die jeweiligen Anbieter




Allgemeine Geschäftsbedingungen



1. Bereitstellung der Produkte
Der Anbieter bietet verschiedene Produkte rund um Internet und Mobiltelefone an. Darunter sind Produkte wie Texte, Bilder, Grafiken, Spiele oder sonstige Applikationen zum Download auf das Mobiltelefon.

Der Anbieter bietet Produkte aus eigener Herstellung an sowie Lizenzprodukte Dritter. Bei letzteren ist sie insoweit nur der Vermittler von Produkten Dritter. Auf den Inhalt dieser Produkte hat der Anbieter keinen Einfluss. Eine redaktionelle Überprüfung oder Bearbeitung durch den Anbieter erfolgt nicht.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit übermittelter Informationen oder ihre zeitnahe und fehlerfreie technische Übermittlung.

Für den Zugang zu den verschiedenen Angeboten fallen die üblichen Verbindungstarife der Verbindungsanbieter, z.B. der Internet- oder Mobilfunk-Anbieter, an.



2. Vertragsabschluss
a. Der Anbieter bietet verschiedene Vorgehensweisen zur Bestellung von Produkten an. Die Vorgehensweisen zur Bestellung werden in Verbindung mit dem jeweiligen Produkt detailliert in den Produktkatalogen im Internet beschrieben.

Der Anbieter bietet Produkte per Einzelabruf an.

Mit Anforderung eines Produktes per Einzelabruf gibt der Nutzer ein bindendes Angebot über die Inanspruchnahme des ausgewählten Produktes zum jeweils gültigen Preis ab. Mit der Annahme des Angebots durch den Anbieter durch den Versand des Produktes an den Nutzer (z.B. Übermittlung eines Logos Übermittlung einer MMS-Mitteilung) kommt zwischen dem Anbieter und dem Nutzer ein Vertrag zustande.

Mit Bestellung und Nutzung eines Produktes willigt der Nutzer zudem ein, dass der Anbieter seine MSISDN zur Personalisierung, Abrechnung und Lieferung des jeweiligen Produktes erhält und auch, soweit zur Lieferung, Abrechnung und Personalisierung der Produkte erforderlich, an Dritte weitergeben kann.

Jamba! behält sich das Recht vor, missbräuchliche Nutzeranfragen zurückzuweisen.
b. Der Anbieter bietet für verschiedene Produkte je nach Bestellweg die Zahlungsmöglichkeite der Abrechnung über die Festnetz- oder Mobiltelefonrechnung an. Die Zahlungsdurchführung wird im Rahmen der Bestellung des konkreten Produktes erläutert.

Die jeweiligen Endpreise einschließlich Mehrwertsteuer und eventuell anfallende zusätzliche Kosten werden in Verbindung mit den entsprechenden Produkten und dem Bestellweg jeweils konkret genannt.



3. Rechte und Pflichten des Nutzers
a. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Bestellung eines Produktes die erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen.
b. Alle Produkte des Anbieters unterliegen dem Urheberrechtsschutz und dem Markenrechtsschutz. Der Nutzer ist berechtigt, die Produkte auf seinem Mobiltelefon zu speichern. Eine anderweitige Speicherung, insbesondere die Übertragung auf ein anderes Mobiltelefon, ist unzulässig. Ebenfalls unzulässig ist ein Kopieren oder sonstiges Vervielfältigen oder Weiterbearbeiten der vom Nutzer bezogenen Produkte.
c. Alle Produkte des Anbieters dürfen nur privat genutzt werden. Eine kommerzielle Nutzung ist nur nach vorheriger Zustimmung des Anbieters zulässig.



4. Haftungsbeschränkung
a. Der Anbieter haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Begrenzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen des Anbieters oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
b. Der Anbieter haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, es sei denn, diese Schäden beruhen auf grob fahrlässiger Pflichtverletzung des Anbieters oder vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
c. Außer bei grob fahrlässiger Pflichtverletzung des Anbieters oder vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
d. Der Anbieter ist um die schnellstmögliche Verbreitung der aktuellen Informationen und angeforderten Produkte bemüht. Da der Anbieter sich Leistungen und Distributionskanäle Dritter bedienen muss, auf deren ständige Verfügbarkeit sie keinen Einfluss hat, übernimmt sie keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung der vom Nutzer per Einzelabruf bestellten Produkte in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen. Der Anbieter haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Mobiltelefone der Nutzer, soweit diese nicht auf einem vom Anbieter zu vertretenden Umstand beruht. Daneben übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, z.B. bei Ausfall des Transport-Providers. Insbesondere behält sich der Anbieter das Recht vor, den Zugang zu Produkten zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.
e. Der Anbieter verweist via Hyperlinks auf andere Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung der Anbieter keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten Web-Seiten übernimmt der Anbieter keine Haftung. Sofern der Anbieter Kenntnis davon erhält, dass Web-Seiten, auf die verwiesen wird, dem geltenden Recht oder der sogenannten "Netiquette" widersprechen, wird der Anbieter nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.
f. Zur Nutzung der Produkte des Anbieters ist es oft erforderlich, bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte (z.B. Mobiltelefone), Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die dem Nutzer weitere Kosten insbesondere Verbindungsentgelte entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu vergüten. Der Anbieter stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.



5. Datenschutz und Datennutzung
Der Nutzer ist mit den nachstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch den Anbieter einverstanden.
a. Der Anbieter sammelt Informationen auf verschiedene Art und Weise im Rahmen der Nutzung der angebotenen Produkte,
b. Der Anbieter sammelt und analysiert Daten, um dem Nutzer einen besseren Service bieten zu können. Durch Registrierung oder Vertragsabschluss gemäß dieser Nutzungsbedingungen erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass seine Bestandsdaten (z.B. Name, Vorname, Mobilfunknummer, E-Mail-Adresse, etc.) vom Anbieter auch an Partnerunternehmen weitergegeben werden können. Der Anbieter ist auch berechtigt, die erhobenen Daten an den Mobilfunkbetreiber des Nutzers weiterzugeben, soweit dies zum Beispiel zur Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist.

Der Anbieter, Kooperationspartner des Anbieters oder Werbepartner des Anbieters senden dem Nutzer regelmäßig E-Mails über Produkte und Dienste, die nach Meinung des Anbieters für ihn interessant sind. Der Anbieter nimmt Werbung Dritter an und zeigt sie Nutzern. Diese Art zielgerichteter Werbung wird mit Bannern sowie durch E-Mails oder auf andere Weise realisiert. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, regelmäßig per E-Mail oder auf andere Weise Angebote vom Anbieter oder ihren Kooperations- oder Werbepartnern zu erhalten.
c. Der Anbieter veröffentlicht keine persönlichen Daten zur Identifizierung, wenn der Nutzer nicht sein ausdrückliches Einverständnis dazu gegeben hat oder unter besonderen Umständen, wie z.B. wenn der Anbieter im guten Glauben davon überzeugt ist, dass diese zu Rechtszwecken benötigt werden. Unter Vertraulichkeitsvereinbarungen kann der Anbieter Nutzerdaten mit Dritten abgleichen.
d. Soweit der Nutzer der Nutzung seiner Daten wie oben beschrieben nicht zustimmt, kann dieser sein Einverständnis jederzeit per E-Mail bei dem Anbieter widerrufen.



6. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
a. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
b. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handeln, wird Giebelstadt als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen Nutzungsbedingungen und aus Verträgen, deren Bestandteil sie sind, entstehen.
8. Erhaltungsklausel
Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.